2.Oktober 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Die aktuellen vielerorts sichtbaren Auswirkungen der Klimaveränderung sind eines der großen Zukunftsthemen der Welt. Mit diversen Maßnahmen wird versucht gegenzusteuern und den Anstieg der Durchschnittstemperaturen zu begrenzen. Deutschland hat sich zu diesen Zielen bekannt und die Bundesregierung hat dazu ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Klimaschutz auf der Grundlage unter anderem des „Pariser Abkommens“ beschlossen. Aus unserer Sicht ist es aber auch Aufgabe der kommunalen Ebene, d.h. von Kreis und Kommune, entsprechende Beiträge zum Klimaschutz zu leisten.

Entsprechend haben sich bereits auch der Wetteraukreis sowie über 200 Städte und Gemeinden in Hessen zu aktiven Klimaschutzmaßnahmen bekannt und entsprechendes Handeln als Mitglied im Bündnis hessischer Städte, Gemeinden und Landkreise als ‚Klima-Kommunen‘ beschlossen. 

Mit einem entsprechenden Antrag vom August 2020 hat die CDU Fraktion die Initialzündung gegeben, dass auch die Gemeinde Ober-Mörlen diesem Bündnis beitritt. Das Programm „Hessen aktiv: Die Klima Kommunen“ wurde sodann von zwei Vertreter der Landes-Energie-Agentur Hessen (LEA), die dazu das Netzwerk führt und eine kostenfreie Mitgliedschaft anbietet, in der letzten Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr und Umwelt vorgestellt und von den Mitgliedern des Ausschusses ausführlich beraten.

Danach bietet eine Mitgliedschaft im Netzwerk insgesamt für unsere Gemeinde eine ganze Reihe von Vorteilen und zwar eine fundierte kostenlose Beratung, individuelle Unterstützung bei Projekten mit Wissenstransfer, eine breite Vernetzung und entsprechenden Erfahrungsaustausch. Zusätzlich kann die Gemeinde und auch Vereine mit erhöhten Fördersätzen bei entsprechenden Projekten rechnen. Zudem sind auch Aufmerksamkeit und Imagegewinn dadurch zu erreichen. Dies ermöglicht unserer Gemeinde und seinen Bürgerinnen und Bürger auf lokaler Ebene praktikable Aktivitäten zum Klimaschutz umzusetzen. 

Ziel der Initiative ist es, Maßnahmen zum allgemeinen Klimaschutz über das Netzwerk anzustoßen, eine CO2-Bilanz zu erstellen und Entscheidungen entsprechend zielgerichtet auch unter dem Aspekt eines zukünftig CO2 reduzierten – und bis 2050 CO2-freien Energieeinsatzes zu treffen. Zudem sind neben dem eigentlichen Energieverbrauch auch Maßnahmen zur Reduzierung von Begleiterscheinungen im Fokus.

Mit dem einstimmigen Votum aller Fraktionen wurde zunächst im Ausschuss und am vergangenen Dienstag nun auch in der Gemeindevertretung beschlossen, dass der Gemeindevorstand die Charta „Hessenaktiv: Die Klima Kommunen“ unterzeichnet und die Gemeinde Ober-Mörlen Mitglied im Bündnis wird.

Der Gemeindevorstand ist nun mehr oder weniger in der Pflicht, mittelfristig den Beitritt zum Bündnis zu rechtfertigen, indem er nach der Unterzeichnung der Charta eine aktuelle CO2-Startbilanz für Ober-Mörlen erstellt und ein Klimaschutzkonzept bzw. einen individuellen Aktionsplan mit einem Maßnahmenplan für Ober-Mörlen zur Förderung von Klimaschutz und Klimaanpassung erarbeitet. Die Mitglieder des Ausschuss Bau, Umwelt und Verkehr werden die Entwicklung des Prozesses aktiv begleiten und jährlich vom Gemeindevorstand über den Stand der Entwicklung unterrichtet. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die CDU packt die Themen der Zukunft wie Klimaschutz, Wald, moderne Netzwerke (WLAN) und Digitalisierung, Kindergartenplätze und Spielplätze, aber auch die kleinen Probleme wie saubere Wege und Straßen aktiv an und es ist für unsere Fraktion eine Selbstverständlichkeit, dass wir strittige Themen in die jeweiligen Ausschüsse verweisen, um wie in dem vorliegenden Fall eine einvernehmliche Lösung und Formulierung zu finden, was in der Regel auch in der sachlichen Auseinandersetzung funktioniert. Gerne würden wir diese Beratung auch mit den Anträgen und Themen fortsetzen, die in den von der SPD geführten Ausschuss Gesellschaft und Soziales verwiesenen wurden. Auch die FWG scheint jetzt langsam ungeduldig zu werden, wenn sie die Themen in ihrem letzten Betrag nochmals ausdrücklich benennt. Aber anscheinend hat die SPD über keine anderen sachlichen Themen zu berichten, als dass sie sich in den letzten Ober Mörler Nachrichten fast eine ganze Seite lang über die Bedeutung der Ausschüsse auslassen muss, um dabei den Leserinnen und Lesern zu suggerieren, die CDU wolle Ausschussarbeit verhindern. Urteilen Sie selbst!

Sie können sich darauf verlassen: Die CDU steht für eine Politik zum Wohle und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde!

Ihre CDU-Fraktion