8. April 2022
Seit Monaten fällt die FWG leider regelmäßig mit unsachlichen, provozierenden und inhaltlich teilweise falschen Aussagen in den Ober-Mörler Nachrichten auf. Der Beitrag in der vergangenen Woche verdeutlicht dies einmal mehr. Vollkommen unsachlich ist die der FWG offensichtlich wichtige Erwähnung, dass der Koalitionsausschuss ausschließlich männlich sei. Nun ist es so, dass wir der FWG gar keinen Blick in das Innenleben der Koalition ermöglichen, aber es lohnt sich vielmehr ein Blick auf die von der FWG besetzten Posten: Im Gemeindevorstand und Ortsbeirat mit Herbert Hahn und Marco Roth sitzt jeweils ein Mann, letzterer ist auch Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Gesellschaftsausschuss sitzt mit Kai Ilge ebenfalls ein Mann. Die FWG wird sicher ihre Gründe für diese Personalpolitik haben, aber gleichsam gilt dies auch für die anderen Fraktionen.
Offensichtlich war der FWG am 1. April nach einem Aprilscherz zumute: Die CDU habe bei der Kommunalwahl 2021 einen Verlust von 4,5 Prozent eingefahren. Das ist inhaltlich schlichtweg falsch. Die CDU hatte mit einem marginalen Verlust von gerade 0,6 % der Stimmen nahezu das vorherige Ergebnis erreicht. Den von der FWG behaupteten Verlust von angeblich 4,5 % muss man wohl ins Reich der „alternativen Fakten“ verorten. Dass die FWG als dritt“stärkste“ Fraktion mit einem 12 Prozent geringeren Wähleranteil definieren will, wer Wahlverlierer ist, ist schon reichlich anmaßend.
Offensichtlich hat dem Wählerverein der Wechsel des Fraktionsvorsitzes nicht allzu gutgetan. Von Vorgänger Jürgen Schneider waren wir eine ausgeglichene, verbindliche Art gewohnt, auch wenn er als Vorsitzender des HuF das Interessenbekundungsverfahren zum Verkauf des Lekkerkerkplatz mehr als ein Jahr nicht behandeln ließ. Dass es nach Sicht der FWG bei der neuen Halle zu lange dauert, liegt also zum guten Teil an ihr selbst.
Reden wir über die „Qualität“ der zahlreichen FWG-Anträge: Diese sind oft so banal, dass der Missstand mit einem Anruf in der Gemeindeverwaltung abgestellt werden könnte. Der Konzeption zur Umgestaltung des Sportplatzgeländes beispielsweise verweigerte sich die FWG vor allem mit der Begründung, dies sei zu teuer – nur um anschließend die komplette Verlegung des Fußballplatzes an einen anderen Ort zu verfolgen, mit uferlosen finanziellen Folgen.
Da offensichtlich FWG-Mitglieder aktuell regelmäßig mit dem Kinderwagen unterwegs sind, gibt es nun Anträge, den ein oder anderen Weg auszubauen, dessen Zustand die FWG über Jahre nicht interessiert hatte. Dabei geht ihnen jedes finanzielle Verantwortungsbewusstsein ab.
Beispiel: Da die Brücke zum Sportplatz mittlerweile für alle Verkehrsbeteiligten gleichzeitig zu eng geworden scheint, wollte die FWG Abhilfe schaffen, indem sie eine zweite Brücke bauen wollte. Wenn derart unausgegorene Anträge in den Ausschüssen landen, ist es der sachlichen und vernunftgesteuerten Betrachtung der Mitglieder aus den anderen Fraktionen zu verdanken, wenn am Ende ein Projekt mit Hand und Fuß entsteht.
Neustes Beispiel: Die FWG möchte ein Gemeindeförderprogramm mit 100.000 Euro zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf dem Dach ins Leben rufen. Die Idee, private Dächer für Photovoltaik zu nutzen, ist an sich nicht schlecht. Aber wie soll ein solches Förderprogramm kommunal finanziert und umgesetzt werden mit einer Verwaltung, denen die personellen Ressourcen hierfür schlichtweg fehlen? Auch hier wird es Aufgabe der anderen Fraktionen im Ausschuss sein, den FWG-Antrag mit Sinn und Verstand zu füllen.
Letztes Beispiel: In einem sachlich nicht nachvollziehbaren und deshalb populistischen Antrag forderte die FWG, die Straßenbeitragssatzung sofort abzuschaffen. Darüber, wie die ausgefallenen Anliegergebühren kompensiert werden sollen, verliert die FWG kein einziges Wort. Warum so ein Antrag, ein jahrzehntelang etabliertes Verfahren abzuschaffen? Es wurden bereits öffentlich Vermutungen geäußert. Nämlich, dass eine persönliche Betroffenheit einzelner Mitglieder des Antragsstellers bei anstehenden Maßnahmen eine Rolle spielt. Ob dies so ist, sei dahingestellt – dass alle anderen Fraktionen den FWG-Antrag ablehnten, führt bei der FWG offensichtlich nicht zur Einsicht, auf dem Holzweg gewesen zu sein.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, lassen Sie sich nicht vom Populismus der Wählervereinigung ins Bockshorn jagen. Die Koalition aus CDU und SPD steht für eine verantwortungsbewusste, seriöse Kommunalpolitik. Die CDU-Fraktion wird auch zukünftig eine sachliche, fundierte Politik zum Wohle der Bürger in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg machen.