23. April 2021
Novum in Ober-Mörlen: In den kommenden fünf Jahren bilden die Fraktionen von CDU und SPD erstmals eine Koalition. Rund vier Wochen nach der Kommunalwahl haben die Vertreter beider Parteien die Eckpunkte ihrer Zusammenarbeit in einem Koalitionsvertrag fixiert. Damit wollen die beiden nach Stimmenzahl größten Fraktionen in der Ober-Mörler Gemeindevertretung erstmals gemeinsam die Usagemeinde führen. Die CDU hatte 37,01 Prozent erhalten, die SPD 25,76 Prozent. Mit 19 Mitgliedern haben beide Fraktionen eine breite Mehrheit in der Gemeindevertretung.
Wie die beiden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Matthias Heil (CDU) und Joachim Reimertshofer (SPD) mitteilten, ist der Koalitionsvertrag das Ergebnis von harmonischen und sachorientiert geführten Verhandlungen. „Beide Fraktionen verband über viele Jahre stets der Wettstreit um die besten Lösungen für Ober-Mörlen. Jetzt wollen wir gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Zukunft unserer Gemeinde gestalten“, sagte Reimertshofer. „Dass in den allermeisten Fällen die Ziele beider Parteien vergleichbar sind, zeigte sich bereits im Wahlkampf. Bei unseren Gesprächsrunden konnten wir uns nun zügig über den Weg einigen, wie diese zu erreichen sind“, ergänzte Heil. Ein wesentlicher Faktor sei für beide Parteien die Erfahrung der vergangenen Jahre gewesen, dass ohne eine breite strukturelle Mehrheit die großen anstehenden Projekte nicht umsetzbar waren.
In der Präambel des Koalitionsvertrages einigen sich die Koalitionäre nun auf eine Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg, deren Stil zukunfts- und sachorientiert sein soll und die den Fokus auf eine gerechte, ökologisch ausgerichtete und bürgerorientierte Umsetzung legen wird.
„Unser Koalitionsvertrag gilt für die gesamte Legislaturperiode bis 2026. Diese Zeit wollen wir nutzen, um die anstehenden großen Themen anzupacken und voranzutreiben“, so Heil. Neben der neuen Sport- und Kulturhalle, einer städtebaulich sinnvollen Nachnutzung des Lekkerkerkplatzes, einer Weiterentwicklung des Neubaugebietes Schießhütte mit Fokus auf bezahlbaren Wohnraum sowie umwelt- und klimafreundlicher Bebauung, planen SPD und CDU verschiedene Projekte, die Wirtschaft, Kultur und Umweltschutz fördern sollen.
„Auch auf personeller Ebene haben wir die Weichen einvernehmlich gestellt“, so Reimertshofer. Demnach soll der Vorsitzende der Gemeindevertretung zukünftig von der SPD gestellt werden. Der 1. Beigeordnete im Gemeindevorstand wird von der CDU nominiert. Den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss soll zukünftig die SPD übernehmen, während der Ausschuss Bau, Umwelt und Verkehr von der CDU geleitet werden soll. Für den Ausschuss Gesellschaft und Soziales haben beide Seiten ein Splitting vereinbart: Nach der Hälfte der Amtszeit geht der Vorsitz dort von der CDU auf die SPD über. Den Ortsbeirat Langenhain-Ziegenberg soll wie zuvor die CDU leiten.
Heil und Reimertshofer zeigten zuversichtlich, dass die Koalition erfolgreich sein wird: „Unsere Verhandlungen verliefen harmonisch und vertrauensvoll. Man könnte auch von einer Aufbruchstimmung sprechen, die festzustellen war“, so die Fraktionsvorsitzenden. Beiden Partnern sei es zudem wichtig, die Bürgerinnen und Bürger auf diesen Weg mitzunehmen und dabei auch zu einem positiven Image der kommunalpolitischen Arbeit beizutragen. Dazu vereinbarten die Koalitionäre, die Öffentlichkeit regelmäßig über die Fortschritte zu informieren. Gleichzeitig appellierten sie an die Bürger, das Gespräch mit den Gemeindevertretern zu suchen: „Wir sind für Anregungen und Diskussionsbeiträge aus der Bürgerschaft selbstverständlich dankbar. Unser Ziel ist eine Politik für die Bürger und unter Einbindung der Bürger.“
Der zwischen CDU und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag kann im Internet eingesehen werden: Auf den beiden Homepages (www.cdu-ober-moerlen.de und www.spd-ober-moerlen.de) steht er in den kommenden Tagen zum Download bereit.
