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Pressearchiv 2013
 

Presseinformation Nr.: 15-07-13 

CDU: Neue Raststätte nicht ohne Ortsumgehung und Lärmschutz

Weckler: „Nachteile einer Verlegung in Ortsnähe müssen in ausreichendem Maße kompensiert werden.“



Zur geplanten Umlegung der Raststätte Wetterau an der A5 hat sich die CDU Ober-Mörlen eindeutig positioniert. Wie Fraktionsvorsitzender Jan Weckler mitteilte, sehe man die Notwendigkeit einer Erweiterung der chronisch überlasteten Raststätte zwar durchaus. Eine Verlegung an den direkten Ortsrand ohne ausreichenden Lärmschutz und den Bau einer Umgehungsstraße dürfe es aber nicht geben. „In der Bevölkerung gibt es zu Recht Unruhe über das, was über den Planungsstand durchgesickert sei“, so Weckler.

So sei es aus seiner Sicht abwegig, die Verlegung des Standortes in Richtung Wohnbebauung als einzig machbare Alternative zu präsentieren. Auch kritisiert die CDU vor allem in Hinblick auf die Konsequenzen für die Gemeinde die fehlende Einbeziehung der Kommune. „Aus unserer Sicht würde eine Umsetzung der derzeitigen Planung für Ober-Mörlen ausschließlich negative Effekte bedeuten.
Deshalb fordern wir, in die Maßnahme Lärmschutzmaßnahmen und die in der Gemeindevertretung mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossene kleine Ortsumgehung einzuarbeiten.“ Nur dann sei eine Akzeptanz in der Bevölkerung überhaupt zu erreichen.

In diesem Zusammenhang habe die CDU, so Weckler weiter, die Ausführungen des hessischen FDP-Vorsitzenden und Staatsministers Jörg-Uwe Hahn sowie des Verkehrsministers Florian Rentsch zur Verlegung und Erweiterung der Raststätte Wetterau mit Interesse zur Kenntnis genommen. Weckler kritisierte aber die von den FDP-Ministern getroffenen Festlegungen. „Man kann nicht auf der einen Seite die Notwendigkeit aus Sicht von Land und Bund und die Vorteile für die Wetterau hervorheben, auf der anderen Seite aber mit keinem Wort die Belange der Ober-Mörler Bürgerinnen und Bürgerinnen ansprechen. Ober-Mörlen darf nicht zum Verlierer des Raststättenprojektes werden.“ Man müsse aus umstrittenen Großbauprojekten der letzten Zeit auch vor Ort Konsequenzen ziehen.

Die Position die CDU in Ober-Mörlen sei deshalb klar: Es werde keinerlei Zustimmung zu einer möglichen Verlegung und Erweiterung der Raststätte geben ohne eine Zusage, dass die Ortsumgehung (B 275a) realisiert werde. „Es geht lediglich um die rund zwei Kilometer lange Strecke zwischen der Abzweigung zum Maiberg und der Autobahn mit einem dort neu zu schaffenden Anschluss. Die Fläche befindet sich bereits seit Jahrzehnten im Besitz des Bundes, die Planungen für dieses Teilstück liegen entsprechend lange in den Schubladen.“ Vor dem Hintergrund komplizierter und kostspieliger Straßenprojekte an anderen Orten sei dies eine ungleich kostengünstigere und einfach umzusetzende Investition. Diesen Standpunkt habe auch Bürgermeister Jörg Wetzstein gegenüber den Planungsbehörden mehrfach deutlich gemacht.

Bei der Diskussion um eine Erweiterung bzw. Verlegung der Raststätte werde die CDU sehr genau darauf achten, dass die Fragen von Umgehungsstraße und Lärmschutz gleichberechtigt als Verhandlungsmasse mit auf den Tisch kommen, so Weckler.
Sollte eine Verlegung erwogen werden, dann wolle die CDU auch Antworten von den Planungsbehörden, wie gleichzeitig eine Ortsumgehung und ein verbesserter Lärmschutz realisiert werden könnten.

Die Bürgerversammlung im September sei nach Wecklers Auffassung zweifellos ein wichtiger Schritt. Zudem bewege das Thema mittlerweile auch Nieder-Mörlen.
„Gemeinsam mit der CDU in Nieder-Mörlen werden wir kurzfristig mit unseren Landtagsabgeordneten Norbert Kartmann das Gespräch suchen, um am Ende zu einer vertretbaren Lösung zu kommen, zumal sich Kartmann in der Vergangenheit stets für „Mörler“ Belange eingesetzt hat.“


Foto: Seit Jahrzehnten im Besitz des Bundes: Die Trasse für die Ortsumgehung von Ober-Mörlen
 
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Pressemitteilung Nr.: 29-07-13

Kartmann und Veith unterstützen Position der Mörler CDU in der Frage der Verlegung der Raststätte.
Schulterschluss der Gemeindeverbände Ober- und Nieder-Mörlens


Der Präsident des Hessischen Landtages und Wahlkreisabgeordnete Norbert Kartmann und der Wetterauer Bundestagskandidat Oswin Veith, beide CDU, unterstützen die Haltung der CDU Ober-Mörlen in der Raststättenfrage. Dies erklärten beide anlässlich eines Gespräches, das kürzlich in den Räumen der Raststätte Wetterau-Ost stattfand.

Die CDU Ober-Mörlen hatte sich vor einigen Tagen deutlich zu diesem Thema positioniert: Eine Verlegung der Raststätte ohne ausreichenden Lärmschutz und den Bau einer Umgehungstraße kommt für die Partei nicht in Frage.

An dem Treffen, das vorwiegend dem Austausch des Sachstandes dienen sollte, nahmen auch Ober-Mörlens Bürgermeister Jörg Wetzstein, Vorstands- und Fraktionsmitglieder der CDU Ober-Mörlen sowie Vertreter der CDU Nieder Mörlen teil. Der Ortsbeirat des Bad Nauheimer Stadtteils Nieder-Mörlen hatte sich kürzlich zu Wort gemeldet und auf die Lärmproblematik hingewiesen.

Kartmann und Veith lobten die Initiative der heimischen CDU. „Es ist der richtige Weg, das Raststättenprojekt mit einer Umgehungsstraße für Ober-Mörlen und mehr Lärmschutz zu koppeln“, so beide übereinstimmend. Kartmann wolle sich zudem bei der Landesregierung dafür einsetzen, dass vor der Verlegung der Raststätte mögliche Alternativen ausreichend geprüft würden. Die CDU hatte zuvor kritisiert, dass beispielsweise eine Erweiterung der derzeitigen Raststätte Wetterau-Ost bisher nicht in Erwägung gezogen wurde.

Auch die Verknüpfung der Raststätte mit einer sogenannten kleinen Ortsumgehung fand Zustimmung: Veith hob hervor, dass in jüngster Vergangenheit zahlreiche Ortsumgehungen in Angriff genommen worden seien, beispielsweise für Dorheim, Wöllstadt, Rosbach und Karben. „Ober-Mörlen kann deshalb zu Recht sagen: Jetzt sind wir mal dran.“

Kartmann rief die jahrzehntelange Historie der Ortsumgehung B275a in Erinnerung:
„Nach mehr als 50 Jahren Diskussionen und Planen ist nachvollziehbar, dass die Geduld der Ober-Mörler nun zu Ende ist.“ Er wolle sich deshalb in Wiesbaden für die kleine Variante einer Ortsumgehung stark machen, weil sie am ehesten umsetzbar sei, gleichzeitig aber eine spürbare Entlastung für Ober-Mörlen bringe.

Ober-Mörlens Bürgermeister Jörg Wetzstein wies darauf hin, dass Ober-Mörlen prinzipiell kein Gegner der Raststätte sei. Die Kommune profitiere seit Jahrzehnten sehr wohl von den beiden in der südlichen Gemarkung gelegenen Anlagen, nicht zuletzt durch Gewerbesteuereinnahmen und Arbeitsplätze. „Die Verlegung der Raststätte nach jetzigem Planungsstand bringt Ober-Mörlen aber nur Nachteile.“ Bei seinen Gesprächen in Berlin und Wiesbaden habe er deshalb darauf hingewiesen, dass die Gemeinde eine Kompensation in Form der lange überfälligen Umgehung erhalten müsse. Ober-Mörlen dürfe nicht zum Verlierer des Projekts werden.

Vor allem die Lärmfrage wird bereits über die Grenzen Ober-Mörlens hinaus diskutiert. „Der derzeit vorgeschlagene neue Standort bedeutet für Nieder-Mörlen ebenfalls eine drastische Zunahme der Lärmbelästigung“, so Ortsvorsteher Albert Möbs. Deshalb sei es nicht hinzunehmen, dass dieser Standort von den Verantwortlichen als alternativlos hingestellt werde. Zudem fordert Möbs einen Ausbau der Lärmschutzeinrichtungen entlang beider Seiten der Autobahn. „Falls die Raststätte verlegt wird, muss der Lärmschutz entlang der A5 auf jeden Fall deutlich ausgebaut werden."

Das weitere Vorgehen wollen die Vertreter beider Kommunen zukünftig eng abstimmen. Eine Möglichkeit sei deshalb, in die für September geplante Bürgerversammlung in Ober-Mörlen auch Bad Nauheim mit einzubinden. Norbert Kartmann und Oswin Veith betonten daher, dass es wichtig sei, gemeinsam Flagge zu zeigen: „Es ist wichtig, dass alle an einem Strang ziehen. Gemeinsam lässt sich mehr erreichen als alleine.“ Jeder werde an seiner Stelle das Mögliche tun, so Kartmann abschließend.


Foto: Ortstermin. Vertreter der CDU-Gemeindeverbände aus Ober- und Nieder-Mörlen trafen sich kürzlich in der Raststätte Wetterau Ost mit Norbert Kartmann und Oswin Veith zum Informationsgespräch.
 
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Pressemitteilung Nr.: 18-08-13

Behördenauflagen bedrohen Fastnachtszug

Kartmann und Veith informieren sich bei Ober-Mörler Karnevalsvereinen 

Sie sind mit ihrem breitgefächerten Engagement wichtige Pfeiler für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Gemeinde. Mit ihrer Brauchtumspflege sorgen sie für den Erhalt deren Identität und ihre Jugendarbeit ist so erfolgreich, wie es staatliche Jugendpflege niemals sein könnte. Die Rede ist von den beiden Ober-Mörler Karnevalsvereinen KG und MCC. Aktuell treiben den Verantwortlichen beider Vereine allerdings verschiedene behördliche Auflagen tiefe Sorgenfalten auf die Stirn. Von existenzieller Gefahr für den Fortbestand der Vereine und des Karnevals in Ober-Mörlen ist seit einigen Wochen die Rede.

Dies war Grund genug für die beiden CDU-Politiker Norbert Kartmann, Präsident des hessischen Landtags und Wahlkreisabgeordneter, sowie Oswin Veith, Wetterauer Bundestagskandidat , den beiden Vereinen einen Besuch in den Vereinsheimen in der Hasselhecker Straße abzustatten.

Die von den Vorsitzenden beider Vereine, Holger Reuß und Sabine Schaller, vorgetragenen Fakten beeindrucken: So kämen beide Karnevalclubs zusammen auf weit über tausend Mitglieder und tausende Stunden ehrenamtlicher Arbeit.

Hunderte Kinder und Jugendliche seien in beiden Vereinen aktiv und seien auf diese Weise „von der Straße“, so Reuß in seiner Begrüßung. Klar, dass die Fastnachter da durch zusätzliche finanzielle Belastungen und behördlich verordnete Zusatzarbeiten an ihre Grenzen stoßen.
Derzeit setzt der TÜV im Wetteraukreis eine bereits jahrzehntealte Verordnung um, nach der Fastnachtswagen und Traktoren auf die Einhaltung von Mindestanforderungen geprüft und gegebenenfalls nachgerüstet werden müssen.

Vereinsvertreter bezifferten allein die jährlichen TÜV-Gebühren auf über 4000 Euro, hinzu kämen derzeit noch nicht abschätzbare Kosten für die Nachrüstung der Wagen. Es sei absehbar, dass dies nicht zu stemmen sei, zudem ein Teil der Auflagen aus Sicht der Karnevalisten unsinnig sei.

Kartmann, selbst seit Jahrzehnten aktiver Fastnachter und über viele Jahre Teilnehmer am Mörlauer Fastnachtsumzug, sagte zu, sich der Nöte anzunehmen. Er stellte klar, dass die Frage der TÜV-Überprüfung sich nicht zur Parteipolitik eigne. „Der TÜV ist eine unabhängige Prüfbehörde. Wenn nun vom politischen Wettbewerber versucht wird, dies parteipolitisch auszuschlachten, müsste ich fragen, warum die rot-grüne Landesregierung in den 90er Jahren nichts gegen die Bundesverordnung unternommen hat“, so Kartmann. Zudem stellte er auch nicht die TÜV-Überprüfung an sich in Frage, es ginge lediglich darum, „dass nicht nachvollzogen werden kann, wie einige Auflagen des TÜV zustande kommen.“ Da die Fastnachtsgespanne sich nur während des Fastnachtszugs mit geringer Geschwindigkeit und auf abgesperrten Straßen bewegten, solle untersucht werden, ob auf Dinge wie Beleuchtung verzichtet werden könne.

Auch die Karnevalsvereine stellten die Arbeit des TÜVs nicht prinzipiell in Frage. Vielmehr wurde die gute Zusammenarbeit mit deren Vertreter bei einer kürzlich stattgefundenen ersten Inspektion der Wagen gelobt. So habe man Hinweise auf versteckte technische Mängel erhalten, wodurch möglicherweise Unfälle verhindert worden seien, sagte ein KG-Mitglied.

Im Falle seiner Wahl in den Bundestag versprach Oswin Veith, in den entsprechenden Gremien auf eine Überarbeitung der Verordnung hinzuwirken, machte aber deutlich, dass realistischerweise keine kurzfristige Lösung zu erwarten sei. Innerhalb der Ober-Mörler CDU-Fraktion wird deshalb derzeit diskutiert, ob in den nächsten Kommunalhaushalt Mittel zur Übernahme der TÜV-Gebühren eingestellt werden könnten.
Weiterer Grund zur Klage war für MCC und KG der seit kurzem von den Behörden vorgeschriebene Umleitungsweg während der Sperrung der B275 für den Fastnachtszug, da dadurch massive Eingriffe in den traditionellen Zugweg nötig sind. Dies stieß auch bei Kartmann und Veith auf Unverständnis. So sei aus ihrer Sicht nicht zu verstehen, warum die während der monatelangen Bauarbeiten an Frankfurter und Usinger Straße eingerichtete Umleitung nicht auch für den verkehrsarmen Nachmittag am Fastnachtssonntag gelten könne. Kartmann zeigte sich optimistisch, dass hier eine kurzfristige Lösung möglich sei.
Die seit einem Jahr bestehenden Bedenken gegen eine Führung des Zugwegs durch die alten Ortsgassen, ein weiteres an die Politiker herangetragenes Anliegen der Fastnachter, sollten sich innerhalb der Kommune lösen lassen, so Kartmanns Hoffnung. Ein Fastnachtszug, der nicht durch die Hintergasse gehe, sei eine Gefahr für Brauchtum und Tradition und für ihn deshalb nicht vorstellbar.


Bild: Gelbe Karte durch den TÜV. Die Fastnachtswagen und Traktoren der beiden Öber-Mörler Karnevalsvereine müssen nachgerüstet werden. KG-Aktiver Alexander Trier erläutert MCC-Urgestein Alfons König, Landtagspräsident Norbert Kartmann,  KG-Vorsitzender Sabine Schaller sowie CDU-Gemeindeverbandsmitglieder Wolfgang Achtznick und Josef Freundl (von links nach rechts) die zu erledigenden Arbeiten.

 

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Pressemitteilung Nr.: 10-12-13

CDU Ober-Mörlen wählt Dr. Matthias Heil zum neuen Vorsitzenden - Josef Freundl wird Ehrenvorsitzender

An Höhepunkten reich gesät war die Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands Ober-Mörlen, die kürzlich im Rittersaal des Schlosses stattfand. Gleich zu Beginn entwickelte sich aus dem angekündigten Grußwort des CDU-Landratskandidaten Thorsten Herrmann eine fulminante Rede, mit der er die CDU-Basis in Begeisterung versetzte. Herrmann umriss die Eckpunkte seines Wahlprogrammes. Kernbotschaft war dabei, dass er Politik auf Augenhöge und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg betreiben wolle. Zudem stellte der CDU-Kandidat seine Schwerpunkte für die verschiedenen Bereiche, von der
Wirtschafts- bis zur Sozialpolitik, dar.

Nach einem Jahrzehnt an der Spitze des CDU-Gemeindeverbandes zog der scheidende Vorsitzende Josef Freundl ausführlich Bilanz. So sei Ober-Mörlen in den letzten Jahren zu einer CDU-Hochburg geworden mit hervorragenden Ergebnissen für die CDU bei den zurückliegenden Wahlen. Ein Höhepunkt sei dabei im vergangenen Jahr die Wahl von Jörg Wetzstein zum ersten direkt gewählten Bürgermeister mit CDU-Parteibuch gewesen. Die CDU Ober-Mörlen präsentiere sich als aktiver und erfolgreicher Gemeindeverband. Aus den Händen von Norbert Kartmann, Wahlkreisabgeordneter und Präsident des hessischen Landtags, erhielt Freundl zum Dank für sein Engagement eine Ehrenmedaille des CDU Landesverbandes.

Die Vorstandswahlen standen ganz unter dem Zeichen eines Generationswechsels.
Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde Dr. Matthias Heil, bisher stellvertretender Vorsitzender, gewählt. Er tauscht die Position mit Josef Freundl, der als einer der beiden Stellvertreter weiter im Parteivorstand aktiv bleibt. Zweiter Stellvertreter ist nun Hendrik Faust, der auch Mitglied des Kreisvorstandes der Jungen Union ist und im neuen Vorstand den Parteinachwuchs repräsentieren möchte. Das Amt des Schatzmeisters übernahm erstmals Tobias Krogull, während Christopher Link als Schriftführer wiedergewählt wurde. Komplettiert wird der Parteivorstand mit den Beisitzern Johannes Heil, Matthias Heide, Marco Hosenseidl, Jürgen König und Horst Linn.

Abschließender Höhepunkt der Mitgliederversammlung war die Wahl Josef Freundls zum Ehrenvorsitzenden der CDU Ober-Mörlen. In seiner Laudatio würdigte Heil die herausragenden Verdienste Freundls nicht nur für die CDU, sondern für Ober-Mörlen insgesamt. So sei Freundl mehr als vier Jahrzehnte in verschiedenen Funktionen kommunalpolitisch aktiv gewesen, aktuell als Mitglied des Gemeindevorstandes. Als Dankgeschenk erhielt Freundl neben einer Urkunde ein Fotobuch überreicht, in denen die Stationen seiner Vorstandsarbeit der vergangenen Jahre dokumentiert sind.


Bild: Josef Freundl (Bildmitte) wird Ehrenvorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Ober-Mörlen. Urkunde und Präsente wurde überreicht von Wolfgang Achtznick, Ehrenvorsitzender und bisheriger Schatzmeister, Dr. Matthias Heil (CDU Gemeindeverbandsvorsitzender) und Bürgermeister Jörg Wetzstein (v.l.n.r.)

 
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