Christlich Demokratische Union Deutschlands
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Pressearchiv 2012
 

Pressemitteilung Nr.: 17-07-12

CDU: Bedarfsgerechtes Angebot von U3-Kinderbetreuung schaffen 

Ab August 2013 gibt es in Deutschland für alle Kinder ab dem 1. Geburtstag einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung. Bis zu diesem Zeitpunkt soll in allen Kommunen ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot geschaffen werden. In Deutschland liegt der errechnete Bedarf bei rund 35 Prozent der Kinder unter 3 Jahren. Dies haben im Jahr 2007 auf dem so genannten „Krippengipfel“ Bund, Länder und Kommunen gemeinsam vereinbart.

Auch Ober-Mörlen steht in der Pflicht, ausreichende Plätze vorzuhalten. Immer wieder hört man die berechtigte Klage von Eltern, dass in Ober-Mörlen derzeit offenbar der Bedarf an Kinderbetreuung für unter 3-Jährige deutlich höher ist als das Angebot. Aus Sicht der CDU muss die Gemeinde hier Abhilfe schaffen. Es gilt, den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ab August 2013 Ernst zu nehmen.

Die Situation ist außerdem günstig. Fördergelder von Bund und Land stehen in nie da gewesenem Maße zur Verfügung. Es wäre für eine Gemeinde sträflich, diese Gelder nicht zu nutzen, zumal entsprechende Betreuungskapazitäten in jedem Fall geschaffen werden müssen. Auch im Rahmen der derzeitigen Sanierung des Gemeindekindergartens bietet sich die Prüfung an, ob die Räumlichkeiten entsprechend erweitert werden können. Gespräche mit Katholischer und Evangelischer Kirche, Träger der beiden anderen Kindergärten, über eine mögliche Erweiterung sind aus Sicht der CDU ebenfalls ein Muss. Schließlich sind „Tagesmütter“ eine wichtige Säule bei der Kindertagesbetreuung. Auch hier müsste systematisch erhoben werden, welches Angebot in diesem Bereich in Ober-Mörlen vorhanden ist.

Um ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für Ober-Mörlen zu schaffen, um den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung erfüllen und Fördermittel nutzen zu können, wird die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung einen entsprechenden Antrag zur Betreuung für Kinder unter 3 Jahren stellen. Insbesondere geht es darum, systematisch zu erheben, wie viele „U3-Plätze“ in den drei Kindertagesstätten vorhanden sind, wie viele Tagesmütter in Ober-Mörlen gemeldet sind und wie hoch der Versorgungsgrad an U3-Plätzen insgesamt in der Gemeinde ist. Vor allem muss geprüft werden, wie viele Plätze für ein bedarfsgerechtes Angebot noch fehlen. Die Schaffung dieser Plätze müsste dann unmittelbar geplant werden. Daher will die CDU den Gemeindevorstand beauftragen, alles Notwendige in die Wege zu leiten, um die Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen von 2007 fristgerecht erfüllen zu können. Die Zeit dafür wird knapp. Nach Aussagen des Regierungspräsidiums Kassel müssen Anträge für den Erhalt von Zuschüssen für das Jahr 2013 bereits bis zum 15. September 2012 beim Hessischen Sozialministerium eingegangen sein.

Aus Sicht der CDU ist jetzt die Gemeinde am Zug. Zu einer familienfreundlichen Kommune gehört es auch dafür zu sorgen, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser möglich ist.
 

Pressemitteilung Nr.: 10-05-12

Unternehmerinitiative greift CDU-Konzept für neue Halle auf

CDU-Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein spricht von zukunftsweisendem Plan


Dem entschlossenen Engagement des CDU-Bürgermeisterkandidaten Jörg Wetzstein ist es zu verdanken, dass eine neugegründete Unternehmerinitiative das Konzept der CDU Ober-Mörlen für eine neue Multifunktionshalle aufgegriffen und jetzt eine Entwurfsplanung erstellt hat. „Wir sind der Unternehmerinitiative sehr dankbar. Wir waren immer davon überzeugt, dass unser Konzept eine Optimallösung darstellt. Leider hat die Mehrheit im Gemeindeparlament in der Vergangenheit stets eine Vergleichsplanung blockiert. Nun haben Ober-Mörler Unternehmer auf eigene Kosten Nägel mit Köpfen gemacht“, teilte Wetzstein im Anschluss an die Vorstellung des Planentwurfs am Donnerstag mit.

Wetzstein betonte weiter, dass die Unternehmerinitiative ebenso wie die CDU das Gebiet „In den Weiden“ als optimalen Standort erachtet. „Im Gegensatz zum Lekkerkerkplatz muss bei dem von uns favorisierten Standort mit keinerlei Nutzungseinschränkungen gerechnet werden. Zudem kommt die attraktive Architektur dort am besten zur Geltung.“ Wetzstein ist vom Potenzial überzeugt: „Diese Halle löst alle Raumprobleme der Kultur- und Sportvereine für die nächsten Jahrzehnte und sie kann ein echtes Markenzeichen für Ober-Mörlen werden.“

Ebenfalls vorgelegt wurden bereits ein Finanzierungskonzept und eine Folgekostenberechnung. Diese belegen, dass der Neubau einer Sport- und Kulturhalle „In den Weiden“ dem Bau einer zweiten reinen Sporthalle unterhalb der alten Usatalhalle hinsichtlich Zukunftsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit haushoch überlegen ist. Während die zweite Halle am Lekkerkerkplatz 3,8 Millionen Euro kosten wird und eine weitere Million für die Sanierung der Usatalhalle aufzuwenden ist, kommt der Neubau an einem neuen Standort die Gemeinde deutlich billiger. Durch die Vermarktung des Lekkerkerkplatzes bleibt nach Abzug aller Kosten noch rund eine Million Euro übrig, mit der die Halle gegenfinanziert werden kann. „Unterm Strich kostet uns die Halle in den Weiden rd. 2,8 Millionen Euro, während der Standort Lekkerkerkplatz 4,9 Millionen kostet“, erläuterte Wetzstein. „Natürlich liegen auch die jährlichen Folgekosten für eine neue Halle drastisch unter denen, die bei den zwei Hallen am Lekkerkerkplatz anfallen.“

Wetzstein spricht deshalb von einem echten „Königsweg“ für die Entwicklung der Gemeinde: „Der Standort `In den Weiden´ ist zukunftsfähig, finanzierbar und für Sport und Kultur gleichermaßen verträglich. Hinzu kommen Synergieeffekte für das neugestaltete Schlossareal samt Standesamt.“ Gleichzeitig entstünden am Lekkerkerkplatz neue Wohnungen mit Möglichkeiten zur Ansiedlung von Kleingewerbe in Kombination mit betreutem Alterswohnen, so Wetzstein weiter. „Das ist meine Vision für den Beginn einer soliden Zukunft unserer Heimatgemeinde, der wir mit der Vergleichsplanung der Unternehmerinitiative jetzt ein großes Stück nähergekommen sind“, sagte Wetzstein abschließend.

 
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Pressemitteilung Nr.: 07-05-12

Neue Halle in den Weiden: Jörg Wetzstein lobt Unternehmerinitiative für Ausarbeitung einer Planungsalternative

Nachdem durch das Engagement des CDU-Bürgermeisterkandidaten Jörg Wetzstein eine neu gegründete Unternehmerinitiative konkrete Planungen für eine neue Multifunktionshalle erarbeitet hat, bricht offensichtlich kurz vor der Wahl im Lager der Konkurrenz Panik aus.

Nicht anders ist nach Sicht der CDU Ober-Mörlen zu verstehen, dass der FWG-Kandidat jahrelang zusammen mit den Mehrheitsfraktionen jede Alternativplanung zum ungeeigneten Standort Lekkerkerkplatz blockiert hat, nun kurzfristig und Hals über Kopf eine Wahlkampfveranstaltung ins Leben gerufen hat, die er fadenscheinig Bürgerforum nannte. Mit einem Forum für Bürger hatte sie aber nicht viel zu tun, Transparenz ist bekanntermaßen auch nicht seine Stärke.

So war denn auch nicht nur den Vertretern der Unternehmerinitiative und dem Planer der Halle auf dem Lekkerkerkplatz (Büro A5) die Enttäuschung offen anzusehen. Denn die FWG hatte ein Bilderverbot ausgesprochen, beide Gruppen durften keine Entwürfe, Pläne und Kalkulationen zeigen. Transparenz wurde also vermieden. Die Motivation hierfür war klar. Alle Planungsgruppen raten von einer Lösung am Lekkerkerkplatz ab. Als letzte verbliebene Fraktion hält nur noch die FWG verbissen an diesem Standort fest.

Bei vielen Gästen rief die Veranstaltung böse Erinnerungen wach. Schon im August 2008 hatten sich zahlreiche Bürger an der Bürgerversammlung zur Hallenfrage zur Wort gemeldet. Aber ihr klares Nein zum Lekkerkerkplatz wurde von den Mehrheitsparteien schlicht ignoriert. So wurde die von der CDU und vom Runden Tisch favorisierte Lösung eines Neubaus an einem anderen als dem jetzigen Ort in der Folge konsequent missachtet und blockiert. Bürgerbeteiligung ist für die Lekkerkerk-Verfechter offensichtlich nur ein Feigenblatt zur Durchsetzung der eigenen Meinung. Ignoranz gegenüber der Bevölkerung zeigte der Kandidat auch, als er der Unternehmerinitiative vorwarf, sich etwas schön zu rechnen“. Die CDU hält dies für einen absurden Vorwurf. Die vorgelegten Zahlen waren objektiv, nachvollziehbar und transparent passten aber leider nicht ins Konzept der FWG. Dabei war die Intention der Unternehmer klar: Sie wollen verhindern, dass eine teure, qualitativ miserable Infrastrukturmaßnahme aus Steuergeldern erzwungen wird, für die dann sowohl Unternehmen als auch die Bürger teuer zur Kasse gebeten werden.

Auch gestern hat das Plenum wiederholt kritisiert, wie ahnungs- und verantwortungslos manche Parteien mit Steuermillionen jonglieren. Diesem Vorwurf kann sich die CDU nur anschließen und weist darauf hin, dass in sie in den vergangenen Jahren stets auf die beschlossene Verschwendung von Steuergeldern und die Blockadehaltung der Mehrheitsfraktionen gegenüber einer Alternativlösung kritisiert hat. Die CDU hat aus diesem Grund den Haushalt 2012 abgelehnt und wurde in der Haltung durch den Landrat des Wetteraukreises bestätigt, der den Haushalt in den Hallen-relevanten Teilen ebenfalls nicht genehmigt hat. Die Ober-Mörler und Langenhain-Ziegenberger dürfen darauf vertrauen, dass mit Jörg Wetzstein ein Kandidat zur Wahl steht, der sich bereits jetzt als unermüdlicher und ausgleichender Kommunikator zum Wohle der Gemeinde einsetzt und damit bereits vor der Wahl beachtliche Erfolge zu verzeichnen hat.

 
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Pressemitteilung Nr.: 04-05-12 

CDU-Bürgermeisterkandidat Wetzstein:
Einfamilienhäuser, betreutes Wohnen im Alter und Kleingewerbe optimale Folgenutzung für Lekkerkerkplatz"

Die neugegründete unabhängige Unternehmerintiative für Ober-Mörlen prüft auf Anregung des Bürgermeisterkandidaten Jörg Wetzstein den Vorschlag der CDU Ober-Mörlen, an anderem Orte als dem Lekkerkerkplatz eine Multifunktionshalle zu erstellen. Die Vereinigung verschiedener ortsansässiger Unternehmer erstellt auf eigene Kosten eine detaillierte Vorplanung inklusive Kostenkalkulation für eine Halle, die einen Vergleich mit der bisherigen Konzeption in der Ortsmitte ermöglicht. Der Gemeinde selbst stehen für eine solche Kalkulation aufgrund eines Beschlusses der Mehrheit in der Gemeindeversammlung keine Mittel zur Verfügung.

CDU-Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein stellt nun konkrete Vorschläge für eine Folgenutzung des Areals auf dem Lekkerkerkplatz vor.

Demnach soll das Gelände städtebaulich deutlich aufgewertet werden. „Wir werden eine Kombination aus Wohnbebauung und Möglichkeiten für betreutes Alterswohnen schaffen", sagte Wetzstein. Abgerundet werde diese Bebauung mit Ansiedlungsmöglichkeiten für Kleindienstleister und -gewerbe. „Wir wollen erreichen, dass die Nahversorgung wieder verstärkt in den Ort hinein kommt. Wir schaffen die optimalen Rahmenbedingungen, so dass die Ansiedlung zum Beispiel von kleinen Dienstleistungsbetrieben, eines Metzgers oder auch eines kleinen Lebensmittelladens geschaffen werden." Gleichzeitig würden die Anwohner und Nachbarn von Lärm entlastet und könnten mit einer deutlich besseren Wohnqualität rechnen.

Die Neugestaltung des Lekkerkerkplatzes wird dadurch ermöglicht, dass eine neue Multifunktionshalle in das Gebiet „in den Weiden" verlegt wird. „Es freut mich, dass Ober-Mörlens Unternehmer den Vorschlag der CDU aufgegriffen haben und ein tragfähiges und zukunftsweisendes Konzept erarbeiten", sagt Wetzstein. Zudem plane die Unternehmerinitiative, in der kommenden Woche ihr Exposé vorzustellen. Dem Vernehmen nach werde dann auch die Auffassung der CDU bestätigt, dass das Gelände um die heutige Usatalhalle erfolgreich zu vermarkten sei. „Wir bekommen eine moderne Multifunktionshalle mit optimaler Nutzungsmöglichkeit und dazu eine zukunftsweisende Bebauung des Lekkerkerkplatzes, die gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der neuen Halle leistet", erklärt Wetzstein.

 
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Pressemitteilung Nr.: 27-03-12

Kreis verhängt Genehmigungsvorbehalt für Haushalt 2012:
Auflagen zum Sporthallenbau
 

Das Revisionsamt des Wetteraukreises hat einem Teil des von SPD, FWG und Grünen verantworteten Haushaltsplanes für das Jahr 2012 vorerst seine Zustimmung verweigert. Dies teilte Bürgermeister Steffens in der Bauausschusssitzung am Montag mit.
Hintergrund: Für den geplanten Sporthallenbau am Lekkerkerkplatz fehle eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung. Daher werden alle im Haushalt 2012 vorgesehenen Gelder für den Hallenbau unter einen Genehmigungsvorbehalt gestellt.  Dies betrifft zum einen  die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 520.000 Euro, die für die Sporthalle im Jahr 2012 im Haushalt eingestellt sind. Es betrifft aber auch die Verpflichtungsermächtigung für die Aufnahme von Krediten in Höhe von 3,7 Mio. Euro zur Auszahlung in künftigen Jahren. Davon sind alleine 3 Mio. Euro für die Sporthalle am Lekkerkerkplatz vorgesehen. 

Wie umfangreich diese Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung aussehen müsse, sei laut Aussagen des Bürgermeisters noch völlig unklar. Diesbezüglich habe man sich jetzt mit dem Revisionsamt in Verbindung gesetzt, um hier Klarheit zu erhalten. Außerdem ist unklar, ob für eine solche Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung als Teil des Haushalts erneut die Beteiligung der Gemeindegremien eingeholt werden muss. Fakt ist jedoch, dass der Genehmigungsvorbehalt dazu führt, dass jeder weitere Planungsschritt, der Geld kostet, dem Wetteraukreis gesondert vorgelegt und von diesem genehmigt werden muss.  Damit wird auch die 14. Planungsvariante für einen Hallenbau am Lekkerkerkplatz seit 2007 verzögert.

Dass der Wetteraukreis dem Ober-Mörler Haushalt in Teilen vorerst seine Genehmigung verweigert, das gab es in den vergangenen Jahren noch nicht. Dabei mahnt der Wetteraukreis genau die Aspekte an, vor denen die CDU seit Jahren warnt und die zur Ablehnung des Haushalts durch die CDU geführt haben. Eine Investition in Millionenhöhe bedarf eines soliden Finanzierungskonzepts. Dazu gehört auch eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung. Dies spielte bei allen Planungen seit 2007 leider keine Rolle.
 
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Pressemitteilung Nr.: 20-03-12

Wetzstein: Kleines Einmaleins des Standort-Marketings umsetzen
Betriebsbesichtigung bei der Sekels GmbH

Recht unsauber sind die millimeterdicken Drähte um den schweren Eisenkern gewickelt. Die Abstände zwischen den Windungen sind unregelmäßig, manchmal ist der Draht leicht geknickt. Eine perfekte Spule scheint das nicht zu sein, was Jörg Wetzstein, CDU-Bürgermeisterkandidat, in den Händen hält. Und doch: "Diese Spule funktioniert besser als jede maschinell hergestellte", sagt Dietrich Sekels, Geschäftsführer der Sekels GmbH. Gerade die Unregelmäßigkeiten seien für optimale magnetische Eigenschaften notwendig, erklärt er.

Wetzstein will sich über die Leistungsfähigkeit der Ober-Mörler Unternehmen informieren und ist deshalb auf Besichtigungstour im Industriegebiet unterwegs. Mit der Sekels GmbH hat sich dort vor einigen Jahren ein echtes Hightech-Unternehmen angesiedelt. Der Betrieb handelt und entwickelt magnetische Bauteile für die Industrie. Diese finden sich dann beispielsweise in Röntgengeräten oder Kernspintomographen wieder. In Ober-Mörlen ist unsere Forschungs- und Entwicklungsabteilung angesiedelt.

Produziert wird überwiegend woanders", so Sekels. Die Hälfte der rund 25 Mitarbeiter seien Naturwissenschaftler, also hochqualifiziertes Personal.

Beim Rundgang durch die Betriebsräume erhält Wetzstein Einblicke in die Labors. Ein Messstand ist ziemlich rustikal aus Vierkanthölzern aufgebaut, daran sind Bauteile angeordnet. Ein Prototyp", sagt Sekels und erläutert Wetzstein die Details. In der Zeitung lesen will er diese aber nicht. Die Konkurrenz könnte mitlesen und abkupfern. Die Idee hinter der Entwicklung ist so einzigartig, dass wir sie nicht einmal patentieren werden. Das ist sicherer."

Wetzstein erkundigt sich nach der Qualität des Standorts Ober-Mörlen. Er erfährt, dass die Höhe der Gewerbesteuer zwar attraktiv sei, ansonsten aber eine Reihe von Nachteilen bestünde. Für die geplante Expansion habe man noch keine Fläche gefunden. Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sei schlecht, so dass man schon Mitarbeiter verloren habe, berichtet Sekels.

Wetzstein will wissen, ob man im Rathaus bei der Suche helfe. Allerdings gab es noch keinen Kontakt dorthin. Wetzstein will dies ändern: Die Türen im Rathaus müssen für unsere Gewerbetreibenden immer offen stehen. Als Bürgermeister wird es meine Aufgabe sein, aktiv auf die Firmen in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg zuzugehen. Wir müssen das kleine Einmaleins des Standortmarketings dringend umsetzen."

Wetzstein hofft zudem auf Synergien zwischen den unterschiedlichen

Unternehmen: Wenn Sekels ein empfindliches Präzisionsgerät verschickt, zimmern Ober-Mörler Schreiner die aufwändige Verpackung dafür. Es muss eine Plattform geben, auf der Firmen sich über die Leistungen der anderen informieren können." Er könne sich vorstellen, so Wetzstein, diese Plattform auf der Website der Gemeinde einzurichten. Jedes in Ober-Mörlen oder Langenhain-Ziegenberg angesiedelte Unternehmen soll die Chance haben, sich dort vorzustellen." Im Wettbewerb mit den Nachbarkommunen, die ebenfalls attraktive Gewerbeflächen anzubieten hätten, müsse sich Ober-Mörlen besonders anstrengen.

Die handgefertigte Spule, die Wetzstein in den Händen hält, geht demnächst auf große Reise, vielleicht nach Japan, vielleicht nach Sydney. Auf dem gesamten Globus kann man Produkte der Sekels GmbH aus Ober-Mörlen finden - wenn man weiß, wo man danach suchen muss.

 
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Pressemitteilung Nr.: 16-03-12

Wetzstein setzt in Ober-Mörlen auf breiten Energiemix CDU-Bürgermeisterkandidat spricht mit Umweltministerin Puttrich über Energiewende

Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein hat mit der hessischen Umwelt- und Energieministerin Lucia Puttrich über die Pläne der Landesregierung zur Ausgestaltung der Energiewende gesprochen. Im Zentrum stand bei dem Treffen am Rande des CDU-Kreisparteitages in Rosbach vor allem die Frage, welchen Beitrag Ober-Mörlen und andere Kommunen vergleichbarer Größe leisten können.

Wetzstein betonte, dass ein breit gefächerter Mix verschiedener Energieformen die größte Aussicht auf Erfolg verspreche. So weise nicht jede Gemeinde geeignete Standorte für Windräder oder Photovoltaikanlagen auf.

Erst kürzlich hat eine Studie ergeben, dass das Gelände des Depots in Langenhain keine geeignete Fläche darstellt. Deshalb kommt für Ober-Mörlen der Effizienzsteigerung bei herkömmlichen Energieverfahren als zweite Säule der Energiewende eine wichtige Bedeutung zu." Zukünftig würden deshalb beispielsweise in Ein- und Mehrfamilienhäusern vermehrt Blockheizkraftwerke installiert werden. Diese modernen Heizungsanlagen produzieren nicht nur Wärme, sondern liefern auch Strom für den Eigenbedarf. Überschüssiger Strom wird in das Netz eingespeist und vom Netzbetreiber vergütet." Zudem müssten auch im Eigenheimbereich konsequent Energiesparmaßnahmen umgesetzt werden. Hier ist noch sehr viel Potenzial vorhanden, sei es bei der Dämmung von Fassaden oder beim Stromverbrauch von Beleuchtung und Elektrogeräten", so Wetzstein.

Darüber, dass dies für den Bauherrn mit teilweise hohen Investitionen verbunden sein wird, ist sich Wetzstein im Klaren. Deshalb wolle er sich als Bürgermeister dafür einsetzen, dass sich Interessenten über die zahlreichen Fördermöglichkeiten von Bund, Land und Versorgungsunternehmen informieren können. Die Gemeinde könnte Bauherren eine jeweils aktuelle Übersicht über die verschiedenen Förderprogramme zur Verfügung stellen. Diese ändern sich ja nahezu monatlich." Auch sei über eine direkte Bezuschussung von Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Gemeinde nachzudenken.

Puttrich unterstützte Wetzsteins Vorstellungen und verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf den hessischen Energiegipfel und das Energiezukunftsgesetz, mit dem die Landesregierung einen wichtigen Schritt zu einer sicheren, bezahlbaren, umweltfreundlichen und gesellschaftlich akzeptierten Energieversorgung gegangen sei.


Foto: Einer Meinung beim Thema Energie: CDU-Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein und die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich

 
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Presseinformation Nr.: 01-03-12 

Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein informiert sich über Ganztagsschule und spricht Spatzennest seine Unterstützung aus

 Der CDU-Bürgermeisterkandidat Jörg Wetzstein informierte sich kürzlich beim Verein Betreuungsschule Spatzennest über die Zukunft der Ganztagsschule in Ober-Mörlen. Im Rahmen eines Informationsabends berichteten Vertreter der Schule und des Schulträgers über die Details der geplanten Umstellung der Wintersteinschule Ober-Mörlen  auf eine Ganztagsschule.

Die Einrichtung einer Ganztagsschule in Ober- Mörlen wird von Wetzstein als wichtiger Standortfaktor für Ober-Mörlen begrüßt. Allerdings hat  die Änderung für den Betreuungsverein Spatzennest Konsequenzen, da dieser die Nachmittagsbetreuung der Grundschüler nicht mehr nach bisherigem Muster weiterführen kann.  Die Mitarbeiterinnen des Spatzennestes sollen nach dem neuen Modell die Mittagsverpflegung übernehmen und Betreuungszeiten am Nachmittag  abdecken. Wetzstein begrüßt diese Form der Zusammenarbeit: „Durch die Bereitschaft des Vereins Spatzennest, den staatlichen Schulträger zu unterstützen und dessen Angebot zu ergänzen, steht den Ober-Mörler Schülerinnen und Schülern ein Angebot zur Verfügung, wie dies der Staat alleine nicht bieten könnte.“  

Besonders positiv sieht Wetzstein auch die Bereitschaft des Vereins, die seitherigen Betreuungsangebote weitestgehend aufrecht zu erhalten. So stellt das Spatzennest weiter die Frühbetreuung vor Schulbeginn sicher. Auch am späten Nachmittag bleiben die Angebote erhalten. „Auf diese Weise ist nicht nur eine optimale Betreuung der Kinder sichergestellt, sondern das Spatzennest ermöglicht dadurch auch berufstätigen Eltern größtmögliche Flexibilität“, erklärte Wetzstein.

Noch Gesprächsbedarf sieht Wetzstein bei der sich aufgrund reduzierter staatlicher Zuschüsse verschlechternden Finanzsituation des Vereins. So müsse sichergestellt werden, dass das angestrebte Betreuungsangebot auch bei einer weniger komfortablen Finanzlage erhalten werden könne. „Der Verein Spatzennest leistet für die Attraktivität der Gemeinde Ober-Mörlen einen wichtigen Beitrag und ist ein wertvoller Standortfaktor. Deshalb genießt er meine volle Unterstützung“, so Wetzstein. Er stehe deshalb jederzeit Eltern, Vereinsvertretern und der Schulleitung zu weiterführenden Gesprächen zur Verfügung.


Foto: Jörg Wetzstein

 

Presseinformation Nr.: 05-03-12 

CDU: Neue Trasse für B 275 weiter verfolgen – Landrat schmückt sich mit fremden Federn 

„Wir freuen uns, dass jetzt auch Landrat Arnold das Thema Umgehungsstraße für sich entdeckt hat“, so der Vorsitzende der CDU Ober-Mörlen Josef Freundl. In den regionalen Medien hatten Landrat Arnold und Ober-Mörlens Bürgermeister Sigbert Steffens die Weiterleitung des entsprechenden Antrags an das Straßenverkehrsamt gefeiert.

Allerdings habe man vom Landrat bei den schwierigen Vorarbeiten der vergangenen Jahre nur wenig Interesse gespürt, so Freundl. „Dass wir überhaupt so weit gekommen sind, ist maßgeblich unserem Landtagsabgeordneten Norbert Kartmann zu verdanken, der sich mehrfach persönlich eingebracht hat und ohne den zahlreiche Abstimmungen im Vorfeld undenkbar gewesen wären“, so der CDU-Vorsitzende.

 Bereits im Jahr 2007 wurde auf Initiative der CDU in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen einstimmig der Vorschlag für eine neue Trassenführung beschlossen. Eine kleine Lösung sollte es werden, ohne Beteiligung Bad Nauheims. Für die konkrete Planung war das zustimmende Votum aller Beteiligten wichtig. „Die Abstimmungen zwischen den verschiedenen Behörden und Gremien waren schwierig und langwierig“, so der Fraktionsvorsitzende Jan Weckler. Erst nach einem Gespräch im August 2009, zu dem Norbert Kartmann eingeladen hatte, sei endlich Bewegung in die Sache gekommen. Mit Vertretern des Hessischen Verkehrsministeriums, des Straßenverkehrsamtes, des Wetteraukreises, der Gemeinde und der beteiligten Planungsbüros sei in diesem Gespräch unter der Moderation von Kartmann die jetzt forcierte und im September 2011 auch vom Gemeindeparlament einstimmig angenommene Variante geboren worden, so Weckler. Die Trasse soll aus Richtung Langenhain-Ziegenberg von der B 275 kurz vor der Abfahrt zum Maiberg nach rechts ins Feld abzweigen und den Ort sowie das Gewerbegebiet südlich umrunden. Unterhalb der Raststätte soll es eine neue und damit zusätzliche Zufahrt zur Autobahn geben. Die A 5 wird damit Teil der Ortsumgehung Ober-Mörlen. „Wir werden das Projekt einer Umgehungsstraße weiter verfolgen, auch wenn eine kurzfristige Realisierung unrealistisch ist. Der Landrat aber schmückt sich in Sachen Ortsumgehung mit fremden Federn“, so Weckler.

 
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Presseinformation Nr.: 29-02-12 

Frischer Asphalt über marode Wasserleitungen – CDU prangert Vergeudung bei Sanierung der Usinger Straße an

Die CDU-Fraktion in der Ober-Mörler Gemeindevertretung zeigt sich verwundert, dass bei der im März anstehenden Sanierung der Ortsdurchfahrt von Ober-Mörlen plötzlich von einer Erneuerung der Wasserleitungen und Abwasserkanäle nicht mehr die Rede ist. „Noch im September 2009 teilte der Gemeindevorstand auf unsere Anfrage mit, dass im Zuge der Erneuerung der B 275 Teile der Hauptwasserleitung aus dem Jahr 1959 sowie die schadhaften Anschlüsse saniert werden sollen“, so Fraktionsvorsitzender Jan Weckler. Jetzt sei dieser Plan vom Tisch. Dies sei völlig unverständlich, gebe es doch jedes Jahr mehrere Wasserleitungsbrüche in der Usinger Straße und ein maroder Kanal sorge für Absenkungen des Gehwegs. „Die Infrastruktur ist offensichtlich völlig marode.“

Fraktionssprecher Dr. Matthias Heil kritisiert die Vergeudung von Steuergeldern: „Natürlich unterstützen wir das Vorhaben. Aber jetzt kann passieren, dass die neue Asphaltddecke schon einen Tag später wegen eines Wasserrohrbruchs schon wieder aufgerissen werden muss.“  Man habe erfahren, dass die Straßenverkehrsbehörde (HMSV) als Bauherr sogar noch bei der Gemeinde angefragt habe, ob Reparaturen an der Infrastruktur anstünden. Das HMSV sei für eine Verschiebung offen gewesen. „Schon seit Jahren wird in Ober-Mörlen die Infrastruktur sträflich vernachlässigt. Dafür sind SPD, FWG und Grüne verantwortlich, die im Haushalt für solche Zwecke eingestellte Mittel immer wieder streichen“, so Heil. Stattdessen werde seit Jahren Geld für eine neue Sporthalle umgeleitet. „Die beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und FWG werden sich fragen lassen müssen, ob sie Ober-Mörlen finanziell ausbluten wollen.“

In einer Anfrage an den Gemeindevorstand will die CDU-Fraktion nun wissen, warum die Leitungen nicht saniert werden, obwohl dies seit Jahren geplant gewesen sei. Man wolle auch wissen, wie die Kommunikation mit dem HMSV abgelaufen sei, und wer mitgeteilt habe, dass keine Sanierung nötig wäre. „Man kann kaum glauben, dass das HMSV eine neue Straßendecke asphaltieren lassen würde, wenn es wüsste, dass darunter alle kaputt ist“, sagte Weckler.

Die CDU-Fraktion werde sich für eine Verschiebung der Sanierung einsetzen, damit die Reparaturmaßnahmen am Leitungssystem noch einbezogen werden können. Die  Finanzmittel müssten durch die Gemeinde bereitgestellt werden, sagte Weckler. „Notfalls muss hierfür ein Nachtragshaushalt gemacht werden.“ Man könne den Anwohnern, denen nach Rohrbrüchen die Keller vollliefen, nicht vermitteln, dass zwar Geld für Asphalt da ist, aber nicht für Wasser und Abwasserleitungen. „Die Aufgabe der Gemeinde ist die öffentliche Daseinsfürsorge. Sie ist hier in der Pflicht“, so Weckler abschließend.


Foto: Trübe Aussichten auch unter der Asphaltdecke: Wasserrohrbrüche und Absenkungen auf dem Gehweg sind Indizien für marode Leitungen unter der B 275.

 
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Presseinformation Nr.: 01-02-12 

SPD spielt mit Angst der Menschen und sprüht vor Ideenlosigkeit


CDU Ober-Mörlen kritisiert wiederholte Anträge der SPD zu landespolitischen Themen

 

Die CDU Ober-Mörlen kritisiert den von der SPD angekündigten Antrag für die Gemeindevertretung zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte.

„Zum wiederholten Mal bringt die SPD einen Antrag ins Gemeindeparlament ein, der dort nichts zu suchen hat“, stellte Jan Weckler, CDU-Fraktionsvorsitzender klar. Der SPD und ihrem Bürgermeisterkandidaten Reimertshofer fehlten offensichtlich jegliches Gespür für die wirklichen Probleme der Ober-Mörler Bürgerinnen und Bürger, so Weckler weiter. Stattdessen beschäftige die SPD das Parlament mit vorformulierten Anträgen aus Wiesbaden.

Auch inhaltlich lässt Weckler kein gutes Haar am Antrag. So habe selbst die SPD die Einführung der Schuldenbremse im Landtag mitbeschlossen. Dazu gehöre, dass das Land sich von dem trenne, was nicht zu den Kernaufgaben gehöre. Denkverbote dürfe es nicht geben. Dies könne eben auch bedeuten, dass am Ende die Nassauische Heimstatt aus dem Landesbesitz ausscheide. „Das ist kein Grund, Panik zu verbreiten“, so Weckler, schließlich habe Finanzminister Schäfer bereits im Dezember in einem Interview in der FAZ klargestellt, dass kein Unternehmen in Frage komme, das aus reinem Gewinninteressen handele. „Es gibt auf diesem Gebiet eine ganze Reihe von sozial orientierten Unternehmen, die alle nicht im Verdacht stehen, Finanzhaie zu sein“, sagte Weckler. Sollte am Ende der Verkauf stehen, würden die Wohnungen weiter bezahlbar bleiben.

 

CDU-Fraktionssprecher Dr. Matthias Heil befürchtet, dass beim SPD-Bürgermeisterkandidaten bereits in der frühen Phase des Wahlkampfes der Realitätssinn abhandengekommen sein könnte. „Dass ausgerechnet Herr Reimertshofer mit seiner Ober-Mörler SPD die 60.000 Wohnungen der Nassauischen Heimstatt retten will, ist schon reichlich absurd und zeugt von Ferne zur Realität.“ Deshalb vermutet Heil einen anderen Hintergrund: „Reimertshofer spielt mit seinen landespolitisch motivierten Ausführungen bewusst mit der Angst vor allem der älteren Bewohner, um deren Stimmen er offensichtlich buhlen will.“

Zudem sei es erschreckend, wie weit links sich die Ober-Mörler SPD mittlerweile bewege. Ständig würden in der Gemeindevertretung privatwirtschaftliche Initiativen verteufelt. „Die SPD Ober-Mörlen will alles in staatlicher Hand. Das ist Sozialismus pur“, so Heil. Wo hin das am Ende führe, habe man in Deutschland und anderen osteuropäischen Ländern schmerzhaft erfahren müssen. Stattdessen forderte Heil ein Bekenntnis der SPD zur sozialen Marktwirtschaft. „Die soziale Marktwirtschaft ist ein Erfolgsmodell und war in den letzten Jahrzehnten der Garant für den Wohlstand in Deutschland.“ Es sei an der Zeit, dass Reimertshofer dies erkenne und sich die Themen, die den Ober-Mörlern unter den Nägeln brenne, konzentriere.
 
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